Dienstag, 1. August 2006

16 Parteien haben Landeslisten fristgerecht eingereicht

01.08.2006: Schwerin/MVr In Mecklenburg-Vorpommern haben 16 Parteien fristgerecht ihre Wahlvorschläge für die Landtagswahl am 17. September eingereicht.Foto-Archiv
Die Frist für das Abgeben der Landeslisten habe bereits am Montag um 18 Uhr geendet, wie der Landeswahlleiter am Dienstag in Schwerin mitteilte. Alle Parteien, die nach der Entscheidung des Landeswahlausschusses für eine Kandidatur zu den Landtagswahlen berechtigt sind, hatten ihre Landeslisten eingereicht. Über die endgültige Zulassung der Landeslisten und Kandidaten entscheidet der Landeswahlausschuss am kommenden Freitag.

Am selben Tag kommen auch die Kreiswahlausschüsse zusammen. Am 10. August entscheidet der Landeswahlausschuss über mögliche Beschwerden gegen die Kreiswahlvorschläge. Erst nach dieser Sitzung stehen endgültig alle Parteien und Kandidaten für die Landtagswahl am 17. September fest.

Neben den etablierten fünf Bundestags- und Landtagsparteien hatten sich ursprünglich zwölf Parteien und Vereinigungen beworben. Von der Anzeigepflicht zur Landtagswahl waren die im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern beziehungsweise im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien SPD, CDU, Linkspartei.PDS, FDP und Grüne befreit.

Unter den darüber hinaus für die Wahl als Partei anerkannten Bewerbern sind die Grauen, die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG), das Bündnis für M-V, die NPD, "Ab jetzt ... Bündnis für Deutschland, Partei für Volksabstimmung und gegen Zuwanderung ins Soziale Netz" (Deutschland), die Allianz für Gesundheit, Frieden und soziale Gerechtigkeit (AGFG), die Ex-Schill-Partei Offensive D, die Partei Bibeltreuer Christen, die Arbeiterpartei Deutschland (APD), die Familienpartei sowie der WASG-Ableger Alternatives Bündnis für soziale Gerechtigkeit (AB). Die von WASG-Mitgliedern gegründete Wahlalternative soziales Mecklenburg-Vorpommern (WAS-MV) hatte vergangene Woche ihre Wahlbeteiligungsanzeige beim Landeswahlleiter in Schwerin zurückgezogen.

MVregio Landesdienst mv/sn

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